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I. Geltung der Bedingungen
1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen bluebalance und seinen Kunden.
2. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen, insbesondere die Geltung entgegenstehender allgemeiner Geschäftsbedingungen werden nur dann Vertragsinhalt, wenn sie schriftlich durch bluebalance anerkannt werden. Im Falle eines derartigen Anerkenntnisses beschränkt sich dieses ausschließlich auf das jeweilige Geschäft.
II. Angebot und Vertragsschluss
1. Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich. Erklärungen unserer Mitarbeiter sind unverbindlich und nur dann wirksam, wenn sie von der Geschäftsführung schriftlich anerkannt und/oder bestätigt wurden.
2. Muster werden vom Verkäufer nur gegen Berechnung unter Zugrundelegung der allgemein gültigen Preise erstellt.
III. Liefer- und Leistungszeit
1. Die vom Verkäufer genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
2. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören nachträglich eingetretene Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Personalmangel, Mangel an Transportmitteln, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten des Verkäufers oder deren Unterlieferanten eintreten hat der Verkäufer auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen den Verkäufer, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle des diesbezüglichen Rücktritts verpflichtet sich bluebalance, die bereits erhaltene Gegenleistung des Kunden unverzüglich zu erstatten.
IV. Widerrufsbelehrung
Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, können alle Artikel ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung zurückgeben. Zur Wahrung der Rückgabe-Frist genügt es, die Artikel rechtzeitig an bluebalance vollständig in der Originalverpackung und ohne Gebrauchsspuren innerhalb dieser Frist zurück zu schicken.
Ein Rückgabeverlangen sowie eine Rücksendung richten Sie bitte an:
bluebalance
Inhaber: Uwe Erkel
Am Bahnhof 1
D-35088 Battenberg
Telefon: +49 (0)06452 5000
Telefax: +49 (0)6452 5401
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Die Rücksendung und Rücknahme erfolgt auf unsere Kosten wenn Sie uns hierüber per Telefon, e-mail oder Fax informieren und wir die Artikel durch unsere Dienstleister abholen lassen. Nicht freigemachte oder Rücksendungen durch Dritte wie z.B. die Deutsche Post, können im Schadensfall nicht akzeptiert werden, da wir das Kosten-/Transportrisiko nicht vertreten können. Daher senden Sie uns bitte die Rücksendung frei, oder beauftragen uns mit der Abholung. Auf jeden Fall sollten Sie aber Abhol- oder Einlieferungsquittungen gut aufbewahren. Die Beträge der zurückgegebenen Artikel gehen Ihnen per Überweisung oder Scheck zu. Wir behalten uns vor, den Teil der erfahrenen Wertminderung/Abnutzung von gebrauchten Artikeln einzubehalten.
V. Gewährleistung und Haftung
Die gesetzliche Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 2 Jahre und beginnt mit der Übergabe der Ware. In dieser Zeit werden alle Mängel, die der gesetzlichen Gewährleistungspflicht unterliegen, kostenlos behoben. Hiervon ausgeschlossen sind: Membranen, Filter, Dichtungen, O-Ringe und sämtliche anderen, einer Abnutzung durch Hitze und Alter unterworfenen Komponenten.
Ferner ist von der Gewährleistung ausgeschlossen: Mangelhafter, vom Erwerber oder Dritten nicht nach den Montageanleitungen des Veräußerers durchgeführter Einbau und Betrieb sowie ohne seine schriftliche Zustimmung vom Erwerber oder Dritten durchgeführte Änderungen oder Reparaturen. Komponente, Bauteile oder sonstiges, welches nicht von bluebalance verkauft oder geliefert wurde, können ebenso nicht von der Gewährleistung umfasst werden, wie Fehlfunktionen einer Anlage aufgrund von Missbrauch, fehlender regelmäßiger Wartung, falscher Anwendung , Zersetzungsprozessen durch Hydrogensulphid, Eisen, erhöhter CaCo3 Gehalt Rückstände aufgrund extremer Wasserhärte, unsachgemäße Handhabung sowie Betrieb mit zu hoher Ausbringung, Schaden durch Feuer, Unfälle, Fahrlässigkeit, höhere Gewalt und Umstände, die nicht in den Wirkungsbereich von bluebalance fallen. Für Schäden und Folgeschäden jedweder Art, insbesondere für Schäden die durch fehlende Übereinstimmung mit dezidierten oder stillschweigenden Vereinbarungen nachfolgender Art auftreten übernimmt der Veräußerer keine Haftung. Dieses erstreckt sich auch auf Stillstandszeit, Schaden an persönlichen Besitzgegenständen, Verdienstentgang, Geschäftsentgang, Post oder Reisespesen, Telefonkosten u. dgl.
Sofern der Kunde nicht Verbraucher ist, sind Mängelansprüche zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen dieser Nacherfüllung besteht das Wahlrecht des Kunden zwischen dem Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder auf Minderung des Kaufpreises.
Soweit für Waren durch den Hersteller eine Garantie gewährt wird, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die dem jeweils gelieferten Artikel beigefügt sind.
Mündliche oder schriftlichen Angaben über Eignung und Anwendungsmöglichkeiten unserer Ware sind nicht als Zusicherung von Eigenschaften, sonder lediglich als Kaufberatung anzusehen.
bluebalance haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung seitens bluebalance oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von bluebalance beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung seitens bluebalance oder eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, jedoch für jedes Verschulden bei Schäden, die auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen.
Eine darüber hinausgehende Haftung für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist ausgeschlossen. Hiervon unberührt bleibt die Haftung auf Schadensersatz wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften sowie des Produkthaftungsgesetzes.
VI. Preise und Zahlung
1. Die Preise gelten mangels besonderer Vereinbarung ab Werk. Verpackung, Fracht und sonstige Nebenkosten werden gesondert berechnet. Soweit nichts anderes vereinbart ist, bestimmt bluebalance nach billigem Ermessen Art und Weg des Versandes. Zu den Rechnungsbeträgen kommt die Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe hinzu. Lieferungen, für die nicht ausdrücklich schriftlich feste Preise vereinbart worden sind, werden zu dem am Tage der Lieferung gültigen Preisen berechnet.
2. Zahlungen sind innerhalb 10 Tagen ohne Abzug zu leisten soweit dieses nicht auf der Rechnung anders ausgewiesen ist. Eigenmächtige Abzüge werden nicht anerkannt. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszins berechnet, ohne das es hierzu besonderen Hinweis bedarf.
3. Anders lautende Zahlungsvereinbarungen bedürfen im kaufmännischen Verkehr unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.
4. Gegenüber den Forderungen von bluebalance kann der Käufer nur mit solchen Gegenforderungen aufrechnen, die unbestritten oder die rechtskräftig festgestellt sind. Die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten ist ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere auch für Rechte und Forderungen, die aus Gewährleistungsansprüchen hergeleitet werden.
VII. Eigentumsvorbehalt
1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
2. Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu veräußern, solange er nicht im Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Käufer bereits sicherungshalber in vollem Umfang an den Verkäufer ab.
3. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen.
4. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers insbesondere Zahlungsverzug ist der Verkäufer berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen.
VIII. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit
1. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, das Gericht des Firmensitzes des Verkäufers zuständig.
3. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.
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Am Bahnhof 1
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